Stell dir vor, es ist Bürgerentscheid und keiner geht hin

So geschehen neulich in Heidelberg.

Eine ganze Reihe städtischer Wohnungen in einem als "sozialer Brennpunkt" geltenden Viertel sollte an eine Wohnungsbaugesellschaft verkauft werden. Unabhängig davon, ob die Wohnungen nun zu Tode saniert und abgerissen oder nur kräftig gepimpt werden sollten - Fakt ist, der billige Wohnraum wäre über kurz oder lang einer saftigen, für einkommensschwache Menschen nicht mehr zu finanzierenden Miete gewichen.

Es war kein Wunder, dass hierüber kräftiger Unmut entstand. Heidelberg sieht sich immer noch gerne als weltoffen, multikulti, intellektuell und politisch aktiv. So gesehen war es ebenfalls kein Wunder, dass der Ruf nach einem Bürgerentscheid laut wurde, der über das Schicksal der Wohnungen entscheiden sollte. Irgendwie auch kein Wunder war, dass die schwer um Stimmen kämpfende politische Führungsebene in Heidelberg letztlich nicht einmal ungern diese thematisch brisante Entscheidung in die Händer der Bürger zurückgab, die sich ja augenscheinlich darum rissen, ihr politisches Mitbestimmungsrecht wahr zu nehmen.

Aber, wie so oft griff auch hier der Grundsatz, dass Hunde, die bellen, selten beißen. Vielleicht war das Wetter zu schön am Wahlsonntag, vieleicht gabs irgendwo Freibier, vielleicht lag ein Großteil der Heidelberger Bevölkerung mit grimmem Bauchweh zu Bett - es wurde jedenfalls nichts mit dem Bürgerentscheid. Gerade einmal 22,4 % der wahlberechtigten Bürger fanden den Weg ins Wahllokal. Nötig gewesen wären 25 %... Die Entscheidungsbefugnis geht somit wieder an den Stadtrat zurück.

Was für Lehren hieraus zu ziehen sind, weiß ich nicht. Sicherlich nicht die, dass das Instrument des Bürgerentscheids nicht grundsätzlich seine Berechtigung habe. Auch nicht unbedingt die, dass die Deutschen zu blöd für die Demokratie seien. Vielleicht liegt es daran, dass die meisten eigentlich ganz gerne regiert werden - egal von wem, solange sie dagegen meckern dürfen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. So hat vielleicht tatsächlich jedes Volk die Regierung, die es verdient...

 

(zum Nachlesen: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1178987_pcontent_l1/content.html )

 

 

Comments (2) -

  • Da ich ja weiß, dass du Douglas Adams magst, erinnerst du dich vermutlich auch an das PAL-Feld mit dem mann Dinge ohne großen Energieaufwand unsichtbar machen kann. PAL - Problem anderer Leute.
    Eine nette Art den Menschen Gelichgültigkeit vorzuwerfen, nicht?
  • Um bei Adams zu bleiben:
    Wenn man die Gleichgültigkeit der Heidelberger Wahlberechtigten mal hochrechnet auf die Weltbevölkerung, glaube ich, dass uns nichts vor dem Abriss des Planeten zugunsten der intergalaktischen Umgehungsstraße retten wird.
    Wenn Heidelberger zu faul sind, ins Heidelberger Wahllokal zu gehen, wie sollten sie da gar ihre Beschwerdestelle auf Beteigeuze 7 aufsuchen...

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